Für Patentanwälte und Kanzleien mit Markenpraxis: Sie laden den Beanstandungsbescheid des DPMA hoch und erhalten einen deutschen Entwurf der Erwiderung zu den absoluten Schutzhindernissen nach § 8 MarkenG und einen Vorschlag für ein eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Prüfung, Änderung und Einreichung bleiben bei Ihnen.
Das brauche ichDienst in Vorbereitung · Auf dieser Seite wird keine Zahlung angenommen
Kanzlei mit vier Beanstandungsbescheiden im Monat. Ein Bescheid beanstandet eine Wortmarke für Software in Klasse 9 und 42 als beschreibend. Nach dem Hochladen liegen die beanstandeten Begriffe, ein Erwiderungsentwurf und ein eingeschränktes Verzeichnis vor; die Anwältin überarbeitet den Entwurf und reicht ihn ein.
Paket wählenBeim Deutschen Patent- und Markenamt gingen im Jahr 2025 mehr als 93.000 nationale Markenanmeldungen ein. Viele davon erhalten einen Beanstandungsbescheid: Das Amt hält die Marke für nicht unterscheidungskräftig oder für eine beschreibende Angabe nach § 8 MarkenG, oder es bemängelt das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Im selben Jahr wies das DPMA über 7.500 Anmeldungen zurück, und jeder Zurückweisung ging ein solcher Bescheid voraus.
Für Patentanwälte und Kanzleien mit Markenpraxis ist die Erwiderung tägliche Arbeit, aber zeitaufwendig. Der Bescheid muss gelesen, die beanstandeten Waren und Dienstleistungen müssen den Gründen zugeordnet, passende Entscheidungen des Bundespatentgerichts und des EuGH herausgesucht und Argumente zur Unterscheidungskraft formuliert werden. Oft lohnt sich zusätzlich eine Einschränkung des Verzeichnisses, die sorgfältig formuliert sein muss.
Der Dienst übernimmt den ersten Entwurf. Sie laden den Beanstandungsbescheid als PDF hoch. Der Dienst bereitet auf, welche Waren und Dienstleistungen beanstandet sind und mit welcher Begründung, und erstellt einen deutschen Erwiderungsentwurf: zur Unterscheidungskraft, zum beschreibenden Charakter und gegebenenfalls zum Freihaltebedürfnis, mit Hinweisen auf einschlägige Rechtsprechung, die Sie prüfen und ergänzen.
Zusätzlich erhalten Sie einen Vorschlag für ein eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, das die Bedenken des Amts aufgreift, ohne den Schutz unnötig zu verengen. Sie entscheiden, ob Sie argumentieren, einschränken oder beides kombinieren. Der Entwurf lässt sich als Textdatei herunterladen und in Ihre eigene Vorlage übernehmen.
Die Frist aus dem Bescheid wird erfasst, und vor Ablauf erhalten Sie eine Erinnerung. In der Übersicht sehen Sie alle offenen Bescheide Ihrer Kanzlei, ihren Stand und die Fristen, sodass kein Bescheid in der Akte untergeht. Frühere Erwiderungen bleiben gespeichert und dienen als Grundlage für ähnliche Fälle.
Für die Mandantenkommunikation erstellt der Dienst auf Wunsch eine kurze Zusammenfassung in verständlicher Sprache: was das Amt beanstandet, welche Möglichkeiten bestehen und welche Waren oder Dienstleistungen bei einer Einschränkung wegfallen würden. So kann der Mandant schneller entscheiden, ob er auf der ursprünglichen Fassung besteht oder eine eingeschränkte Marke akzeptiert. Auch diese Zusammenfassung ist ein Entwurf, den Sie vor dem Versand anpassen.
Der Dienst ersetzt keine anwaltliche Prüfung und erbringt keine Rechtsberatung. Er liefert Entwürfe für Fachleute, die die Verantwortung für die Erwiderung tragen. Bescheide und Entwürfe werden nur für Ihre Kanzlei verarbeitet und nicht für andere Mandate verwendet.
Der Einstieg ist einfach: Sie laden einen aktuellen Bescheid hoch und vergleichen den Entwurf mit Ihrer eigenen Arbeitsweise. Weitere Kolleginnen und Kollegen der Kanzlei erhalten Zugang über dasselbe Konto, und gemeinsame Textbausteine können für alle hinterlegt werden.
Der Dienst richtet sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Markenpraxis und Markenabteilungen von Unternehmen in Deutschland. Er ist in Vorbereitung: Wir prüfen zuerst, ob Kanzleien ihn brauchen, und bauen ihn erst danach.
Nein. Sie erhalten einen Entwurf; Prüfung, Unterschrift und Einreichung bleiben bei Ihnen.
Absolute Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG, vor allem fehlende Unterscheidungskraft und beschreibende Angaben, sowie das Verzeichnis.
Nein. Der Dienst liefert Entwürfe für Fachleute, die die Erwiderung verantworten.
Auf Deutsch, als Textdatei für Ihre eigene Vorlage.
Noch nicht. Der Dienst ist in Vorbereitung, und wir prüfen, ob Kanzleien ihn brauchen.